Transparenz ist der Kern der Demokratie

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie. Transparenz ist dabei entscheidend, denn nur informierte Bürgerinnen und Bürger können fundierte Entscheidungen treffen und aktiv mitgestalten. Im Januar 2024 haben über 2000 Bargteheiderinnen und Bargteheider eindrucksvoll gezeigt, dass ihnen ihre Stadt und Zukunft am Herzen liegen. Sie sind für Demokratie und Transparenz auf die Straße gegangen und haben ihren Willen klar zum Ausdruck gebracht.

Damit Bürgerbeteiligung gelingt, braucht es klare Strukturen und eine offene Kommunikation. Es ist wichtig, dass kommunalpolitische Entscheidungen transparent und nachvollziehbar erklärt werden. Oft sind die Abwägungen hinter Beschlüssen nicht sofort verständlich. Daher ist es notwendig, Entscheidungsprozesse offenzulegen: Welche Alternativen standen zur Diskussion? Welche Lösungen wurden in Erwägung gezogen? Welche Kompromisse waren notwendig?

Durch die Beantwortung solcher Fragen gewinnen die Bürgerinnen und Bürger ein tieferes Verständnis für politische Entscheidungen. Doch es geht nicht nur um Transparenz, sondern auch um Vertrauen. Wenn die Menschen spüren, dass ihre Meinung gehört und ernst genommen wird, stärkt das die lokale Demokratie.

Eine sachliche Information spielt hierbei eine zentrale Rolle. Das Ratsportal der Stadt Bargteheide ist eine wichtige Plattform, auf der Ankündigungen zu Ausschusssitzungen veröffentlicht werden. Zudem finden sich Hinweise die für die Entscheidungen relevant sind. Durch Einsichtnahme der Protokolle sind Abstimmungsergebnisse nachvollziehbar. In jeder Ausschusssitzung und jeder Stadtvertretersitzung gibt es eine Einwohnerfragezeit. Dort können Bürgerinnen und Bürger der Stadt Anmerkungen machen, Vorschläge unterbreiten und Fragen an die Kommunalpolitikerinnen und -politiker und die Verwaltungsmitarbeitenden stellen.

Es braucht den kontinuierlichen Dialog und die Möglichkeit, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. So wie das beim grade verabschiedeten Fuß- und Radwegekonzept und der Städtebauförderung durch öffentliche Bürgeranhörungen passiert ist. Das zeigt, dass Bürgerbeteiligung keine Einbahnstrasse und keine schlichte Informationsweitergabe ist.

Gerade auf kommunaler Ebene, wo viele Entscheidungen getroffen werden, die das direkte Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger beeinflussen, ist eine offene und ehrliche Kommunikation unverzichtbar. Die Bürgerinnen und Bürger von Bargteheide haben bewiesen, dass sie sich einbringen wollen. Wir Grünen sind jederzeit bereit, diesen Dialog zu führen und freuen uns auf viele Gespräche und Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt.

Matthias Leidner
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen in der Bargteheider Stadtvertretung